Nord Stream 2: US-Außenminister erhöht den Druck

Das Thema Nord Stream 2 schien eigentlich ein für alle Mal gelöst. Das hat sich zuletzt durchaus so angehört. Die USA haben schließlich verkündet, auf Sanktionen gegen das Unternehmen und dessen deutschen Geschäftsführer verzichten zu wollen. Auch, um die Nähe und Verbundenheit zu Deutschland und Europa nicht zu verlieren.

Allerdings kristallisierte sich schnell eine weitere Position heraus: Die USA wollen für ihr Entgegenkommen beim Thema Nord Stream 2 ebenfalls einen Erfolg für sich verbuchen können. Wobei insbesondere Deutschland kaum bereit gewesen ist, Zugeständnisse zu machen. So schien zumindest bislang der Tenor.

Das könnte jetzt dazu führen, dass der US-Außenminister sich gezwungen fühlt, bei diesem streitbaren Thema den Druck erneut zu erhöhen. Riskieren wir einen Blick darauf, was das für die EU-Pipeline möglicherweise bedeuten könnte.

Nord Stream 2: Noch nicht vorbei?

Wie zum Wochenende hin plötzlich der Spiegel titelte, sind mögliche Sanktionen gegen Nord Stream 2 offenbar noch nicht vom Tisch. Anlass hierfür sind die gestockten Verhandlungen und möglicherweise auch die angespannte Situation, in der sich Präsident Joe Biden und Außenminister Blinken befinden. Die USA und der Kongress wollten schließlich ursprünglich eine härtere Gangart.

Blinken jedenfalls machte deutlich, dass das Aussetzen der Sanktionen gegen Nord Stream 2 und dessen Funktionäre nur außer Kraft bleiben, wenn die Bundesregierung zu Zugeständnissen bereit sei. Man habe die Sanktionen außer Kraft gesetzt, könne die Aussetzung jedoch auch wieder rückgängig machen. Ein Säbelrasseln oder ein ernst gemeintes Drohen? Jedenfalls erhöhen solche Aussagen den Druck.

Der Druck scheint jedoch auch auf Blinken und Biden zu lasten. Wie es weiterheißt, müsse die Regierung dem US-Kongress beim Thema Nord Stream 2 in einem Monat erneut einen Bericht vorlegen. Man erwarte daher, dass die Gespräche bis dahin Früchte tragen. Erneut wurde außerdem betont, dass die USA wenig von der EU-Pipeline halten. Ein Tenor, der sich weiterhin durchzieht. Allerdings zur Bekräftigung der eigenen Position zum jetzigen Zeitpunkt noch einmal wichtig erscheint.

Lösungen müssen gefunden werden

Diese Aussagen zeigen jedenfalls: Das Thema Nord Stream 2 ist eben noch nicht vorbei. Ein Konsens mit den USA scheint eine Voraussetzung zu sein. Wohl auch, weil die USA zunächst eingelenkt haben in der Hoffnung, dass diplomatische Lösungen und ein Eingreifen möglich sind. Etwas, das Deutschland bislang kaum zugestanden hat.

Es scheint, als komme daher plötzlich wieder etwas mehr Druck in das Thema Nord Stream 2. Wobei bislang eigentlich kaum etwas Neues passiert ist. Für den Moment gibt es nur die Erkenntnis, dass die Sanktionen zurückkehren könnten. Für den weiteren Verfahrensgang des Projektes und die eigentlich neu gewonnene Unsicherheit gilt es das natürlich idealerweise zu vermeiden.