Dänemark bis Trump – eine Übersicht der Gazprom-Gegner

Der russische Energiekonzern Gazprom (WKN:903276) hat derzeit wenige Freunde. Vor allem das Großprojekt Nord Stream 2, das Europa über Ostsee-Pipelines jährlich mit 55 Mrd. Kubikmeter Gas versorgen soll, ist noch immer extrem kontrovers.

Wer mittlerweile die Übersicht verloren hat, wer Gazprom derzeit Steine in den Weg legt, bekommt hier die Übersicht. Von Dänemark bis Trump.

Dänemark

Die dänische Regierung will nicht tatenlos zusehen, falls Gazprom wie geplant einen Streckenabschnitt von Nord Stream 2 durch sein Gewässer verlegt. Rechtlich ist die Lage hier aber nicht einfach, um wirklich dagegen vorzugehen müsste erst noch eine Gesetzesänderung erwirkt werden, und ob das klappt ist fraglich. Ohne die Gesetzesänderung müsste dem Projekt eine massive Umweltschädigung nachgewiesen werden, damit man dagegen vorgehen könnte.

Gazprom hat schon reagiert und für den Fall eines Widerstandes eine Umgehungsroute geplant. Die würde den geplanten 1.200 Kilometern an Pipeline, die Russland und Europa verbinden sollen,  gerade einmal weitere 10 Kilometer hinzufügen.

EU

Die EU kann sich schon lange nicht entscheiden, wie sie nun zu dem Projekt steht. Das liegt daran, dass die vielen Mitgliedsstaaten extrem unterschiedliche Ansichten zu dem Großprojekt haben.

Die EU selbst hat in der Angelegenheit aber offiziell kein Mitspracherecht, was auch kürzlich noch einmal ein Gutachten des Juristischen Dienstes des Europäischen Rates bestätigt hat. Nun will die EU-Kommission aber konkret auf energiepolitische Bedenken pochen, und wenn es ihr im November gelingt, eine geplante Gesetzesänderung durchzusetzen, könnte sie doch noch Verhandlungsmacht gewinnen.

Grüne

In den aktuellen Koalitionsverhandlungen stehen vor allem die Grünen dem Großprojekt Nord Stream 2 extrem kritisch gegenüber. Sie wollen sich nicht mit anderen EU-Staaten zerstreiten und Europas Abhängigkeit von der Macht Putins unnötig vergrößern.

Außerdem würden die zusätzlichen Gaslieferungen natürlich auch für die Energiegewinnung aus fossilen Brennstoffen genutzt, Erneuerbare wären den Grünen da deutlich lieber. Dieses Argument ist aber nicht besonders stichhaltig, schließlich wollen die Grünen bereits im Eiltempo Atom- und Kohlekraftwerke vom Netz nehmen, womit als kurz- und mittelfristiger Lückenfüller nur noch das vergleichsweise umweltfreundliche Erdgas bleibt.

Polen

Polen ist einer der vehementesten Nord Stream 2-Gegner unter den EU-Staaten. Das Land fürchtet die Übermacht Russlands und den Verlust von Transitgebühren, falls die durch Polen verlaufenden Pipelines in Zukunft weniger ausgelastet würden. Deshalb hat Ministerpräsidentin Beata Szydło die Thematik als eines der dringendsten Probleme der EU bezeichnet.

Trump

Trump gilt eigentlich grundsätzlich als Putin-Versteher, trotzdem hat er, auch um den Parteifrieden zu wahren, umfangreiche Sanktionen gegen Russland vorgeschrieben. Das Ziel der Sanktionen sind besonders russische, aber auch internationale Unternehmen, die in Russlands Energieexportwirtschaft tätig sind, womit auch Nord Stream 2 mit seinen vielen Partnerunternehmen betroffen wäre.

Bisher ist allerdings noch unklar, inwieweit die Sanktionen auch implementiert werden. Es dürfte kein Zufall sein, dass die USA gerade daran arbeiten, massive Lieferkapazitäten von Flüssiggas aufzubauen.