Gazprom & Nord Stream: 2. Klage!

Bei Gazprom (WKN: 903276) und Nord Stream 2 könnte sich die Ausgangslage jetzt wieder etwas eintrüben. Anlass sind unter anderem die US-Sanktionen beziehungsweise die Position der US-Regierung zu dem EU-Projekt.

Wie erst kürzlich ein Botschafter bekannt gegeben hat, ändert sich die Position zu Nord Stream 2 weiterhin nicht. Die USA werden mit allen Mitteln versuchen, den Bau zu verhindern. Beziehungsweise die Fertigstellung der Pipeline, die baulich in ihren letzten Zügen liegt. Das dürfte so weit bekannt sein.

Allerdings gibt es auch an anderer Front Baustellen. Schauen wir im Folgenden daher einmal, was eine Klage beim Themenkomplex Nord Stream 2 ausrichten könnte. Beziehungsweise, welchen Bezug eine solche Klage überhaupt hat.

Nord Stream 2: Umweltschützer klagen!

Wie wir mit Blick auf die aktuelle Nachrichtenlage festhalten können, ist es die Deutsche Umwelthilfe, die klagen möchte. Wie unter anderem die Nachrichtenagentur dpa berichtete, ist eine entsprechende Klage beim Verwaltungsgericht Hamburg eingegangen. Auch das könnte sich bereits abgezeichnet haben.

Die Deutsche Umwelthilfe ist ebenfalls gegen das Projekt Nord Stream 2 und hat zuletzt Widerspruch gegen die Baugenehmigung der zuständigen Behörde, das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) eingelegt. Ein Widerspruch, der vonseiten der Behörde abgelehnt worden ist, was den Klageweg eröffnet hat. Eine Möglichkeit, von der die Deutsche Umwelthilfe jetzt offenbar Gebrauch macht.

Inhaltlich geht es der Deutschen Umwelthilfe unter anderem um den Artenschutz bei Meeresvögeln. Die zuständige Behörde verweist hingegen darauf, dass die jeweiligen Gebiete lediglich am Rande gestreift würden. Sowie dass die Routen von Nord Stream 2 insgesamt befahren seien. Die Geschwindigkeit der Verlegeschiffe sei außerdem langsam. Das wiederum dürfte auch für die Gerichte für die Argumentation von Gewicht sein.

Wie auch immer: Letztlich könnte der Klageprozess beim Thema Nord Stream 2 eine aufschiebende Wirkung entfalten. Zuvor konnte gemäß der Genehmigungslage der Bau weiterhin stattfinden. Es dürfte daher auch an dieser Front spannend bleiben, wie es weitergeht. Beziehungsweise, ob Umweltbedenken den Weiterbau zumindest kurz- oder mittelfristig stoppen können.

Baustellen & noch mehr Baustellen!

Es bleibt daher durchwachsen, was die aktuelle Nachrichtenlage beim Thema Nord Stream 2 angeht. Die USA scheinen jedenfalls weiterhin ernst zu machen. Zudem gibt es innenpolitische Nebenkriegsschauplätze, so wie eben die Umweltthemen, die von der Deutschen Umwelthilfe vorgetragen werden.

Die entsprechende Klage ist von einer Sprecherin des zuständigen Gerichts jedenfalls bestätigt worden. Der weitere Verfahrensgang dürfte spannend sein. Genauso wie die Frage, wie das Thema beim Bau der Pipeline Nord Stream 2 letztlich gerichtlich beschieden wird. Sowie, ob es einen Stopp des Baus gibt. Oder ob womöglich eine aufschiebende Wirkung zunächst entfallen kann. Wir bleiben am Ball.